Allgemeine Geschäftsbedingungen der RSLT.DIGITAL GmbH

(Stand 01.01.2018)



1. Geltungsbereich


  • 1.1 Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend: AGB) gelten ausschließlich für alle zwischen der Agentur RSLT.DIGITAL GmbH, Ulmer Str. 40, 73728 Esslingen am Neckar vertreten durch den Geschäftsführer Tim Resl (nachfolgend: RSLT.DIGITAL) und dem jeweiligen Kunden (nachfolgend: AUFTRAGGEBER) sowohl mündlich als auch schriftlich geschlossenen Verträge (zusammen: die PARTEIEN).
  • 1.2 Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen des AUFTRAGGEBERS werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, RSLT.DIGITAL hätte deren Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
  • 1.3 Alle Vereinbarungen zwischen RSLT.DIGITAL und dem AUFTRAGGEBER zwecks Ausführung eines Vertrages sind in dem Angebot, der Produktbeschreibung oder ggf. in Rahmenverträgen von RSLT.DIGITAL und in diesen AGB niedergelegt.



2. Urheberschutz; Nutzungsrechte; Eigenwerbung


  • 2.1 Sämtliche Arbeitsergebnisse, Moods, Layouts, Proofs und auch Entwürfe, Reinzeichnungen, Softwareentwicklungen von RSLT.DIGITAL (nachfolgend: ARBEITSERGEBNISSE), sind als persönlich geistige Schöpfungen durch das Urheberrechtsgesetz geschützt.
  • 2.2 Ohne Zustimmung von RSLT.DIGITAL dürfen ARBEITSERGEBNISSE von RSLT.DIGITAL einschließlich der Urheberbezeichnung weder im Original, noch bei der Reproduktion geändert werden. Jede Nachahmung eines ARBEITSERGEBNISSES oder Teilen eines ARBEITSERGEBNISSES sowie der Vorarbeiten dazu sind unzulässig.
  • 2.3 Die ARBEITSERGEBNISSE von RSLT.DIGITAL dürfen vom AUFTRAGGEBER nur für die vereinbarte Nutzungsart und den vereinbarten Zweck im vereinbarten Umfang verwendet werden. Mangels ausdrücklicher Vereinbarung in Textform gilt als Zweck des Vertrags nur der vom AUFTRAGGEBER bei Auftragserteilung erkennbar mitgeteilte Zweck.
  • 2.4 RSLT.DIGITAL räumt dem AUFTRAGGEBER hierfür für die vertraglich vereinbarte Dauer oder soweit nichts vereinbart wurde, zeitlich unbeschränktes, einfaches und räumlich beschränktes, nicht unterlizenzierbares Nutzungsrecht an allen von RSLT.DIGITAL im Rahmen der Beauftragung auftragsgemäß erstellten ARBEITSERGEBNISSEN ein.
  • 2.5 RSLT.DIGITAL behält sich das Recht vor, eigene Arbeiten und Ergebnisse der Auftragsausführung als Referenz für Eigenwerbung zu verwenden, sofern dies dem AUFTRAGGEBER nicht nachweislich schadet.
  • 2.6 Jegliche Weitergabe, Unterlizenzierung oder kommerzielle Nutzung durch Dritte ist ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung von RSLT.DIGITAL untersagt.
  • 2.7 ARBEITSERGEBNISSE dürfen nur in der vertraglich vereinbarten Form veröffentlicht oder genutzt werden. Änderungen durch den AUFTRAGGEBER oder Dritte ohne Zustimmung von RSLT.DIGITAL sind unzulässig.
  • 2.8 Das Nutzungsrecht wird erst mit vollständiger Bezahlung der vereinbarten Vergütung wirksam, sofern nicht anders schriftlich vereinbart.
  • 2.9 RSLT.DIGITAL haftet nicht für Schäden, die aus einer nicht ordnungsgemäßen Nutzung der ARBEITSERGEBNISSE durch den AUFTRAGGEBER entstehen.



3. Vertragsschluss


  • 3.1 Angebote von RSLT.DIGITAL sind freibleibend. Ein Vertrag kommt erst durch schriftliche Bestätigung des Auftrags durch RSLT.DIGITAL oder durch Ausführung des Auftrags zustande.
  • 3.2 Mündliche Vereinbarungen sind nur verbindlich, wenn sie von RSLT.DIGITAL schriftlich bestätigt werden.



4. Leistungsumfang


  • 4.1 Der Leistungsumfang richtet sich nach der Leistungsbeschreibung im Angebot oder Vertrag.
  • 4.2 Zusätzliche Leistungen werden gesondert berechnet und bedürfen einer schriftlichen Vereinbarung.



5. Mitwirkungspflichten des Auftraggebers


  • 5.1 Der AUFTRAGGEBER stellt alle zur Auftragsausführung erforderlichen Informationen, Materialien und Unterlagen rechtzeitig zur Verfügung.
  • 5.2 Verzögerungen aufgrund fehlender Mitwirkung des AUFTRAGGEBERS gehen zu dessen Lasten.



6. Vergütung


  • 6.1 Die Vergütung ergibt sich aus dem Angebot oder Vertrag.
  • 6.2 Alle Preise verstehen sich zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
  • 6.3 Zahlungen sind innerhalb der vereinbarten Fristen ohne Abzug zu leisten.
  • 6.4 Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Verzugszinsen.



7. Abnahme


  • 7.1 Der AUFTRAGGEBER prüft die Arbeitsergebnisse unverzüglich nach Lieferung und teilt Mängel schriftlich mit.
  • 7.2 Die Abnahme gilt als erfolgt, wenn der AUFTRAGGEBER nicht innerhalb von 14 Tagen schriftlich Mängel rügt.



8. Haftung


  • 8.1 RSLT.DIGITAL haftet nur für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden.
  • 8.2 Eine Haftung für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn oder Folgeschäden ist ausgeschlossen.



9. Gewährleistung


  • 9.1 RSLT.DIGITAL gewährleistet die vertragsgemäße Erbringung der Leistungen.
  • 9.2 Bei berechtigten Mängelrügen erfolgt Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
  • 9.3 Weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.



10. Besondere Regelungen für Software


  • 10.1 Für die Lieferung von Software gelten die gleichen Regelungen wie für ARBEITSERGEBNISSE.
  • 10.2 Der AUFTRAGGEBER erhält ein einfaches Nutzungsrecht an der Software.
  • 10.3 Änderungen durch den AUFTRAGGEBER oder Dritte sind nur mit Zustimmung von RSLT.DIGITAL zulässig.



11. Kündigung


  • 11.1 Beide Parteien können den Vertrag aus wichtigem Grund kündigen.
  • 11.2 Kündigungen bedürfen der Schriftform.



12. Vertraulichkeit


  • 12.1 Alle vertraulichen Informationen sind geheim zu halten.
  • 12.2 Diese Pflicht bleibt auch nach Vertragsende bestehen.



13. Datenschutz


  • 13.1 Die Parteien verpflichten sich zur Einhaltung der gesetzlichen Datenschutzbestimmungen.
  • 13.2 Personenbezogene Daten werden nur zur Vertragserfüllung genutzt.



14. Schlussbestimmungen


  • 14.1 Änderungen und Ergänzungen des Vertrags bedürfen der Schriftform.
  • 14.2 Sollte eine Bestimmung unwirksam sein, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam.



15. Gerichtsstand


  • 15.1 Gerichtsstand ist Esslingen am Neckar.



16. Anwendbares Recht


  • 16.1 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.



17. Salvatorische Klausel


  • 17.1 Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen.



18. Schlussbemerkung


  • 18.1 Diese AGB bilden die Grundlage aller Verträge zwischen RSLT.DIGITAL und dem AUFTRAGGEBER.
  • 18.2 Gerichtsstand ist Esslingen am Neckar, sofern der AUFTRAGGEBER Kaufmann ist und der Vertrag zum Betrieb seines Handelsgewerbes gehört oder der AUFTRAGGEBER juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat. RSLT.DIGITAL ist auch berechtigt, am Sitz des AUFTRAGGEBERS zu klagen. Die Befugnis von RSLT.DIGITAL, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.
  • 18.3 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme des UN-Kaufrechts.